Willkommen beim Bund Deutscher Rechtspfleger
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Ehrenvorsitzender Hinrich Clausen feiert den 80. Geburtstag
Der Ehrenvorsitzende des Bundes Deutscher Rechtspfleger Hinrich Clausen begeht am 05. Juni 2021 seinen 80. Geburtstag. Der Bund Deutscher Rechtspfleger gratuliert ihm hierzu sehr herzlich und wünscht ihm alles Gute, vor allem natürlich beste Gesundheit.
Hinrich Clausen gehörte seit 1986 der Bundesleitung als stellvertretender Bundesvorsitzender an, bevor er dann auf dem 29. Rechtspflegertag 1997 in Leipzig erstmals zum Bundesvorsitzenden gewählt wurde. Auf den Rechtspflegertagen 2001 in Hamburg und 2004 in Karlsruhe wurde er jeweils in seinem Amt bestätigt. Er hat in zahlreichen Kommissionen des Bundes Deutscher Rechtspfleger mitgewirkt und so zahlreiche Stellungnahmen und Gesetzesinitiativen maßgeblich gefertigt. Darüber hinaus war er von 1975 bis 2005 fast genau 30 Jahre Vorsitzender des Bundes Deutscher Rechtspfleger Schleswig-Holstein.
Lieber Hinrich Clausen, wir danken Dir für Dein außergewöhnlich großes Engagement für den Erfolg des Bundes Deutscher Rechtspfleger und wünschen Dir weiterhin alles Gute! (ck)
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Thomas Kappl erhält das Bundesverdienstkreuz 
Unter strengen Coronaregeln und deshalb nur mit 2 Gästen wurde nun unserem ehemaligen Mitglied der Bundesleitung und Präsidenten der E.U.R. Thomas Kappl durch den bayerischen Justizminister Georg Eisenreich das Bundesverdienstkreuz am Bande in einer Feierstunde verliehen. Wir freuen uns für diese Anerkennung der Arbeit für den Bund Deutscher Rechtspfleger und die Europäische Union der Rechtspfleger sowie für alle Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger und gratulieren sehr herzlich!
Im Bild: der ehemalige Präsident der E.U.R. Thomas Kappl (links) mit dem bayerischen Justizminister Georg Eisenreich. (ck)
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BDRhauptstadtFORUM am 10.5.21 als Livestream
Das Thema "Justiz und Digitalisierung - wie bereit ist die Justiz für die digitale Welt?" diskutierten im dbb forum berlin unter der Moderation von Rechtsanwalt Dr. Christian Strasser, München, Ulrich Silberbach (dbb Bundesvorsitzender), Basanta Thapa (fraunhofer), Dr. Ralf Köbler (EDV-Gerichtstag) und unser Bundesvorsitzender Mario Blödtner.
Nach der Begrüßung durch den Bundesvorsitzenden Mario Blödtner bezeichnete Moderator Rechtsanwalt Dr. Christian Strasser, München, in seinen einführenden Worten die Rechtspfleger als „das starke Rückgrat der Justiz“. Die Justiz sollte Vorreiter in der Digitalisierung sein. Zeugeneinvernahmen mittels Videotechnik in streitigen Verfahren seien aber wohl eher ein „Marketing Gag“. Hinter den Kulissen arbeiteten die Beschäftigten mit teils veralterter EDV-Technik und Fachverfahren. Die Papierakte und fehlende Technik verhindere das mobile Arbeiten. Dr. Ralf Köbler, Präsident des EDV-Gerichtstags, forderte, die e-Akte müsse mehr als die digitalisierte chronologische Akte sein.
Einen ausführlichen Bericht finden Sie hier . im Bild: v.l. Mario Blödtner, Dr. Christian Strasser, Uli Silberbach (ck)
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Justizverbände zu Gast bei Bundesjustizministerin Lambrecht
Am 19. April 2021 nahm Bundesvorsitzender Mario Blödtner zusammen mit den weiteren im dbb organisierten Justizverbänden an einer Videokonferenz mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, Staatssekretärin Dr. Margaretha Sudhof und Abteilungsleiterin Gabriele Nieradzik teil. "Der Rechtsstaat ist das Rückgrat unserer Demokratie und muss nachhaltig gestärkt werden.“ Das war die Kernbotschaft, die der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach dabei überbrachte. Angesichts der ständig wachsenden Aufgabenbelastung für die Justiz, etwa durch das Gesetz gegen Hass und Hetze im Netz, müsse weiter für eine bessere Personalausstattung in allen Bereichen der Justiz gesorgt werden. „Wir fordern deshalb, dass der Pakt für den Rechtsstaat in der kommenden Legislaturperiode fortgesetzt und dabei auch der Ausbau einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur in den Fokus genommen wird“, so der dbb-Chef.
Ministerin Christine Lambrecht stellte in Aussicht, dass sie sich einen neuen, weiteren Pakt für den Rechtsstaat mit Inhalten wie Digitalisierung und Aufgabenübertragungen durchaus vorstellen könne.
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Gespräch mit dem BMJV
Am 29. März 2021 lud Staatssekretärin Dr. Margaretha Sudhof zusammen mit Abteilungsleiterin für Rechtspflege Gabriele Nieradzik den BDR zu einem Gespräch ein. An der Videokonferenz nahm der Bundesvorsitzende Mario Blödtner mit seinen Stellvertretern Achim Müller und Claudia Kammermeier teil.
Zunächst wurde der Status des Rechtspflegers angesprochen. Am Beispiel des Finanzministers aus Nordrhein-Westfalen, der Rechtspfleger als Beamte der Legislative eingeordnet hatte, bekräftigte Blödtner das Erfordernis, der Rechtspfleger müsse sichtbar und für alle unangreifbar der 3. Gewalt zugeordnet werden. Dies solle durch Aufnahme in das GVG erfolgen. Nieradzik bezeichnete es als skandalös, dass die Rolle des Rechtspflegers immer noch verkannt würde. Auch Staatssekretärin Dr. Sudhof bekräftigte die Aufgeschlossenheit des BMJV. Es sei auch bereits ein Vorstoß bei den Ländern gemacht worden. Dort müsse Überzeugungsarbeit geleistet werden, da die Sorge bestehe, eine Aufnahme in das GVG würde zu Besoldungsforderungen führen. Dies wies Mario Blödtner zurück. Die Aufnahme des Rechtspflegers in das GVG sehe er unabhängig von Besoldungsforderungen.
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