Willkommen beim Bund Deutscher Rechtspfleger
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Am 10. Mai 2021, 16 Uhr, findet das BDRhauptstadtFORUM erstmals in digitaler Form statt.
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Das Thema "Justiz und Digitalisierung - wie bereit ist die Justiz für die digitale Welt?" diskutieren im dbb forum berlin unter der Moderation von Rechtsanwalt Dr. Christian Strasser, München, Ulrich Silberbach (dbb Bundesvorsitzender), Basanta Thapa (fraunhofer), Dr. Ralf Köbler (EDV-Gerichtstag) und unser Bundesvorsitzender Mario Blödtner. (ck)
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Justizverbände zu Gast bei Bundesjustizministerin Lambrecht
Am 19. April 2021 nahm Bundesvorsitzender Mario Blödtner zusammen mit den weiteren im dbb organisierten Justizverbänden an einer Videokonferenz mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, Staatssekretärin Dr. Margaretha Sudhof und Abteilungsleiterin Gabriele Nieradzik teil. "Der Rechtsstaat ist das Rückgrat unserer Demokratie und muss nachhaltig gestärkt werden.“ Das war die Kernbotschaft, die der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach dabei überbrachte. Angesichts der ständig wachsenden Aufgabenbelastung für die Justiz, etwa durch das Gesetz gegen Hass und Hetze im Netz, müsse weiter für eine bessere Personalausstattung in allen Bereichen der Justiz gesorgt werden. „Wir fordern deshalb, dass der Pakt für den Rechtsstaat in der kommenden Legislaturperiode fortgesetzt und dabei auch der Ausbau einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur in den Fokus genommen wird“, so der dbb-Chef.
Ministerin Christine Lambrecht stellte in Aussicht, dass sie sich einen neuen, weiteren Pakt für den Rechtsstaat mit Inhalten wie Digitalisierung und Aufgabenübertragungen durchaus vorstellen könne.
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Gespräch mit dem BMJV
Am 29. März 2021 lud Staatssekretärin Dr. Margaretha Sudhof zusammen mit Abteilungsleiterin für Rechtspflege Gabriele Nieradzik den BDR zu einem Gespräch ein. An der Videokonferenz nahm der Bundesvorsitzende Mario Blödtner mit seinen Stellvertretern Achim Müller und Claudia Kammermeier teil.
Zunächst wurde der Status des Rechtspflegers angesprochen. Am Beispiel des Finanzministers aus Nordrhein-Westfalen, der Rechtspfleger als Beamte der Legislative eingeordnet hatte, bekräftigte Blödtner das Erfordernis, der Rechtspfleger müsse sichtbar und für alle unangreifbar der 3. Gewalt zugeordnet werden. Dies solle durch Aufnahme in das GVG erfolgen. Nieradzik bezeichnete es als skandalös, dass die Rolle des Rechtspflegers immer noch verkannt würde. Auch Staatssekretärin Dr. Sudhof bekräftigte die Aufgeschlossenheit des BMJV. Es sei auch bereits ein Vorstoß bei den Ländern gemacht worden. Dort müsse Überzeugungsarbeit geleistet werden, da die Sorge bestehe, eine Aufnahme in das GVG würde zu Besoldungsforderungen führen. Dies wies Mario Blödtner zurück. Die Aufnahme des Rechtspflegers in das GVG sehe er unabhängig von Besoldungsforderungen.
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Präsidium digital
Zum ersten Mal musste sich nun auch das Präsidium des Bundes Deutscher Rechtspfleger in einem digitalen Format treffen um erforderliche Beschlüsse zu fassen. Pandemiebedingt wurde die Präsenzsitzung des BDR vom April in den September 2021 verschoben. Das Sommerfest im Juni 2021 wird abgesagt. Der nächste ordentliche Rechtpflegertag wurde auf den September 2022 verschoben. (ck)
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Ausstellung Friedrich Kellner
An der Fachhochschule für Rechtspflege NRW findet eine virtuelle Ausstellung "Die Tagebücher des Friedrich Kellner (1939-1945) - vom Widerstand eines Einzelnen und der Propagandagläubigkeit der Masse" statt.
Ein Justizinspektor, Rechtspfleger und Geschäftsleiter eines kleinen Amtsgerichts im hessischen Laubach arrangiert sich – anders als die große Masse seiner Landsleute – nicht mit dem menschenverachtenden NS-Regime. Er lässt sich nicht vom System vereinnahmen, bleibt demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen treu, obwohl immer wieder Druck auf ihn und seine Frau ausgeübt wird.
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