Bildunterschrift "© Bundesverwaltungsgericht"
S.19OSTTT T

2017

 eur marokko

E.U.R. Kongress in Tanger

50 Jahre E.U.R.

 

Die Europäische Union der Rechtspfleger (E.U.R.) feierte in Tanger, Marokko, ihren 50. Geburtstag. Aus Deutschland nahmen nehmen Mitgliedern der Bundesleitung auch weitere Rechtspfleger aus NRW teil.

Beschlossen wurde, dass die E.U.R. eine eigene Rechtspersönlichkeit erhalten und in Frankreich im Register eingetragen werden soll. Mauretanien wurde als weiteres assoziiertes Mitglied einstimmig aufgenommen. Marokko hat sich sehr interessiert an der deutschen Ausgestaltung des Rechtspflegers, insbesondere an dessen Unabhänigkeit, gezeigt.

Die nächsten Versammlungen werden in Rumänien (2018), Portugal (2019) und Deutschland (2020) stattfinden.

Auf unseren Antrag hin wurde Wofgang Lämmer zum Ehrenmitglied ernannt. (ck)

im Bild: Manfred Georg bei der Vorstellung des deutschen Rechtspflegers

 

 

 

wuerzb

Sommersitzung der Bundesleitung in Würzburg

 

Vom 4. bis 6. August 2017 traf sich die gesamte Bundesleitung zu ihrer Sommersitzung in Würzburg. Wichtige Besprechungspunkte waren hierbei zB das Sommerfest, die Vorbereitung der Präsidiumssitzung in Lübeck und des BDRhauptstadtFORUMs 2018. Wie immer wurde angeregt diskutiert, wie immer aber auch in respektvoller gegenseitiger Achtung. (ck)

Reform freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern

Das Gesetz zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehaltes für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern wurde im BGBl. I S. 2424 verkündet und tritt am 01. Oktober 2017 in Kraft. Neben der Zustimmung der Eltern ist danach auch die Genehmigung durch das Familiengericht erforderlich. Dies soll die Verantwortung der Eltern erleichtern. (ck)

 

Herbert Linden verstorben

Leider müssen wir bekanntgeben, dass unser Ehrenmitglied Herbert Linden am 03.07.2017 im Alter von 86 Jahren verstorben ist. Herbert Linden war 10 Jahre von 1987 bis 1997 Mitglied der Bundesleitung. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Seiner Familie gilt unser Mitgefühl. (ck)

 

 

Das Tarifeinheitsgesetz muss geändert werden

Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz am  11.07.2017 für verfassungsmäßig erklärt und die Klagen einiger Gewerkschaften, wie auch des dbb beamtenbund und tarifunion, abgewiesen. Es hat aber gefordert, dass ein Ausgleich zwischen kleinen und großen Gewerkschaften geschaffen werden müsse, damit die Interessen der kleinen Berufsgruppen nicht untergehen. Dafür hat er dem Gesetzgeber eine Frist bis Ene 2018 eingeräumt. (ck)