Bildunterschrift "© Bundesverwaltungsgericht"
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ESUG Evaluierung

Das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen „ESUG“ aus dem Jahr 2011 wurde im Auftrag der Bundesregierung durch ein Forscherteam renommierter Professoren evaluiert. Neben einer statistischen und einer rechtswissenschaftlichen Analyse wurden auch Insolvenzverwalter und Sachwalter, Sanierungs- und Unternehmensberater, Richter, Rechtspfleger, Geschäftsleiter, Gläubiger und Mitglieder in Gläubigerausschüssen befragt.

Mit dem ESUG-Gesetz sollte die Sanierungskultur verbessert werden. Das Ergebnis liegt jetzt vor: so soll zB der stärkere Gläubigereinfluss keine Auswirkung auf die Unabhängigkeit der Insolvenzverwalter haben. Das Schutzschirmverfahren, das zu frühzeitiger Antragstellung führen sollte, hat die Erwartungen nicht erfüllt. Eingriff in die Rechtsstellung von Gläubigern durch einen Insolvenzplan wurde nur selten genommen. Die Aufgabenverteilung zwischen Richtern und Rechtspflegern wird als angemessen wahrgenommen. „Für mich bedeutet das, dass die Kolleginnen und Kollegen an den Insolvenzgerichten sehr professionell gearbeitet haben, wenn die Verfahrensbeteiligten den Reibungsverlust, der durch den Zuständigkeitswechsel im Planverfahren entsteht, nicht als störend wahrgenommen haben. Der BDR bleibt aber bei seiner Forderung, dass zur Steigerung der Effektivität das gesamte Insolvenzverfahren auf den Rechtspfleger übertragen werden sollte.“ so der Bundesvorsitzende Mario Blödtner. (ck)