2021

 

Das neue Rechtspflegerblatt ist online

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Gespräch mit dem BMJV

Am 29. März 2021 lud Staatssekretärin Dr. Margaretha Sudhof zusammen mit Abteilungsleiterin für Rechtspflege Gabriele Nieradzik den BDR zu einem Gespräch ein. An der Videokonferenz nahm der Bundesvorsitzende Mario Blödtner mit seinen Stellvertretern Achim Müller und Claudia Kammermeier teil.

Zunächst wurde der Status des Rechtspflegers angesprochen. Am Beispiel des Finanzministers aus Nordrhein-Westfalen, der Rechtspfleger als Beamte der Legislative eingeordnet hatte, bekräftigte Blödtner das Erfordernis, der Rechtspfleger müsse sichtbar und für alle unangreifbar der 3. Gewalt zugeordnet werden. Dies solle durch Aufnahme in das GVG erfolgen. Nieradzik bezeichnete es als skandalös, dass die Rolle des Rechtspflegers immer noch verkannt würde. Auch Staatssekretärin Dr. Sudhof bekräftigte die Aufgeschlossenheit des BMJV. Es sei auch bereits ein Vorstoß bei den Ländern gemacht worden. Dort müsse Überzeugungsarbeit geleistet werden, da die Sorge bestehe, eine Aufnahme in das GVG würde zu Besoldungsforderungen führen. Dies wies Mario Blödtner zurück. Die Aufnahme des Rechtspflegers in das GVG sehe er unabhängig von Besoldungsforderungen.

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Präsidium digital

Zum ersten Mal musste sich nun auch das Präsidium des Bundes Deutscher Rechtspfleger in einem digitalen Format treffen um erforderliche Beschlüsse zu fassen. Pandemiebedingt wurde die Präsenzsitzung des BDR vom April  in den September 2021 verschoben. Das Sommerfest im Juni 2021 wird abgesagt. Der nächste ordentliche Rechtpflegertag wurde auf den September 2022 verschoben. (ck)

 

Ausstellung Friedrich Kellner

An der Fachhochschule für Rechtspflege NRW findet eine virtuelle Ausstellung "Die Tagebücher des Friedrich Kellner (1939-1945) - vom Widerstand eines Einzelnen und der Propagandagläubigkeit der Masse" statt.

 Ein Justizinspektor, Rechtspfleger und Geschäftsleiter eines kleinen Amtsgerichts im hessischen Laubach arrangiert sich – anders als die große Masse seiner Landsleute – nicht mit dem menschenverachtenden NS-Regime. Er lässt sich nicht vom System vereinnahmen, bleibt demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen treu, obwohl immer wieder Druck auf ihn und seine Frau ausgeübt wird.

 BuLei video

Bundesleitung digital

Zum ersten Mal musste eine Bundesleitungssitzung als Videokonferenz abgehalten werden - und es klappte auf Anhieb hervorragend! Zu unseren  geplanten Veranstaltungen für das Jahr 2021 müssen baldmöglichst Entscheidungen getroffen werden. (ck)