Wintersitzung der Bundesleitung
Tagung der Bundesleitung vom 19.-21. Januar in Frankfurt am Main
Vom 19. bis 21. Januar 2024 traf sich die Bundesleitung zu ihrer Wintersitzung in Frankfurt. Diesmal waren Gäste eingeladen: Leslie Ellen Flockenhaus und Karolin Korschikowski aus dem Landesvorstand des BDR Hamburg. Die beiden jungen Frauen konnten die Sitzung um viele spannende Anregungen bereichern.
Ein zentrales Thema war die personelle Situation der Bundesleitung. Der Schatzmeister hat aus familiären Gründen seinen Rücktritt für Herbst 2024 angekündigt und präzisierte dies nun auf den 31.07.2024. Nach der Satzung ist das Präsidium beim Ausscheiden eines Bundesleitungsmitglieds zur Nachwahl befugt. Die Landesverbände wurden bereits gebeten, geeignete Kandidaten zu benennen. Aber auch die Bundesleitung war nicht träge und freut sich, dem Präsidium im April Frau Koschikowski als Schatzmeisterin vorschlagen zu können.
Die Geschäftsführerin ist erkrankt und kann ihre Aufgaben in den nächsten Wochen nicht wahrnehmen. Die Bundesleitung beschloss, Herrn Björn Benkhoff mit der Wahrnehmung der Geschäftsführungsaufgaben zu betrauen.
Die Bundesleitung sieht Bedarf, die früher etablierte jährliche Medientagung wieder aufleben zu lassen. Ralf Behling ist dabei, ein Treffen der Öffentlichkeitsreferenten vorzubereiten. Er konnte inzwischen einen Dozenten gewinnen, der schon ein Programm im Rohentwurf vorgelegt hat. Nächste Schritte sind Termin- und Hotelsuche, sodann wird eine Abfrage bei den Landesverbänden erfolgen.
Ein weiterer umfangreicher Punkt auf der Tagesordnung war die Planung unserer jährlichen Tagung in Bad Boll. Vom 20. bis 22 November wollen wir uns dort an der evangelischen Akademie mit aktuellen und immerwährenden Herausforderungen in der Justiz befassen. Das Tagungsprogramm wird im Frühsommer veröffentlicht, aber es lohnt sich, den Termin schon jetzt vorzumerken!
Die Bundesleitungsmitglieder tauschten sich aus über die Arbeit der Kommissionen. Es werden weitere Experten gebraucht, namentlich fürs Registerrecht, für die Strafvollstreckung bei den Staatsanwaltschaften und für Familienrecht.
Die Bundesleitung befasste sich mit aktuellen rechtspolitischen Entwicklungen in Bund und Ländern. Einzelne Bundesländer haben offenbar übersehen, für das zum 1. Januar 2024 eingeführte GbR-Register rechtzeitig eine Zuständigkeitskonzentration auf die die anderen Register führenden Gerichte zu regeln. Hier wird jetzt hektisch nachgebessert. Thema war auch das beabsichtigte Schrottimmobilien-Missbrauchsbekämpfungsgesetz, dem der BDR nachdrücklich entgegentritt.
Bei unseren Printmedien gibt es Veränderungen: Frau Dagmar Zorn ist neue Schriftleitung des Rpflegers, die bisherigen Schrifteiter Els und Lamberz sollen zu einer der nächsten Präsidiumssitzungen eingeladen werden, um ihnen für die geleistete Arbeit noch einmal zu danken. Statt Frau Zorn ist seit 1. Januar Peter Savini von der Hochschule in Starnberg Schriftleiter der Rechtspfleger Studienhefte.
Viele weitere Termine galt und gilt es wahrzunehmen: Mario Blödtner berichtete von der dbb-Jahrestagung Anfang Januar in Köln und vom Treffen mit dem SPD-Abgeordneten Macit Karaahmetoglu, Ralf Behling vom Neujahrsempfang im BMJ. Für Anfang Mai ist ein Treffen der Bundesleitung mit dem Vorstand der Vereinigung der Diplomerechtspfleger:innen Österreichs (VDRÖ) geplant. Wir werden uns über die Entwicklung des Rechtspflegerberufs in beiden Ländern austauschen, aber auch gemeinsame Standpunkte für die nächsten Ziele und Aufgaben der EUR ausloten. Die EUR wird ihre Generalversammlung dieses Jahr vom 18. bis zum 21. September in Tallinn (Estland) abhalten.
Unsere nächsten Events – das BDRhauptstadtFORUM am 25.04. und das Sommerfest am 24.06. – sind in Vorbereitung. Die Teilnehmer dürfen sich wieder auf zwei spannende Veranstaltungen freuen, die neben dem fachlichen Erkenntnisgewinn auch auf gewinnbringende Gespräche am Rande hoffen lassen.
