Vom 21. bis 25. September fand in Erfurt der 36. Deutsche Rechtspflegertag statt. Drei Tage lang beschäftigten sich die Delegierten und Gäste intensiv mit der „Rechtspflege der Zukunft“ und trafen zahlreiche wegweisende Entscheidungen für die künftige Arbeit des Bundes Deutscher Rechtspfleger (BDR).

Auftakt und Vorbereitungen

Bereits am 21. September reisten die Bundesleitung und erste Gäste nach Erfurt. Bei den letzten inhaltlichen und organisatorischen Abstimmungen wurde die Veranstaltung für die kommenden Tage thematisch geplant.

Am 22. September kam das Präsidium des BDR zusammen, um die für den Rechtspflegertag anstehenden Entscheidungen vorzubereiten und über die eingegangenen Anträge zu beraten. Nach Abschluss der Sitzung konnten die Mitglieder des Präsidiums bei einer Stadtwächterführung einen Einblick in die Geschichte Erfurts gewinnen.

Am Morgen des 23. September reisten die Delegierten an. Parallel liefen die letzten Vorbereitungen für den eigentlichen Rechtspflegertag. Bereits am Mittag trat der Förderverein für Rechtsreform und Rechtspflegerfortbildung zu seiner Mitgliederversammlung zusammen: Der bisherige Vorstand mit Ralf Prokop, Elfi Schroetter und Lothar Dippel wurde entlastet. Zur neuen Vorsitzenden wurde Barbara Zwinkau gewählt, Stellvertreter wurden Lothar Dippel und Philipp Bruhn. Zudem hat die Mitgliederversammlung noch Beitragsanpassungen beschlossen.

Beginn des Rechtspflegertags

Am 23. September um 16 Uhr eröffnete der Bundesvorsitzende Mario Blödtner den 36. Deutschen Rechtspflegertag als Delegiertentag des BDR. Die Vorsitzende des gastgebenden BDR Thüringen Barbara Zwinkau begrüßte die Delegierten und Gäste. Anschließend wurde Volker Laedtke zum Tagungspräsidenten gewählt; das Tagungspräsidium übernahm die Sitzungsleitung. Zu Beginn standen der Geschäftsbericht und der Kassenbericht der vergangenen vier Jahre seit dem Rechtspflegertag 2022 auf der Tagesordnung. Darüber hinaus beschlossen die Delegierten eine Satzungsänderung sowie eine Anpassung der Mitgliedsbeiträge.

Ein besonders bedeutender Tagesordnungspunkt folgte am späten Nachmittag: die Wahl der neuen Bundesleitung. Zuvor blickte Mario Blödtner auf seine insgesamt 32 Jahre, 5 Monate und 16 Tage währende Tätigkeit in der Bundesleitung zurück, die an diesem Tag endete. Die Delegierten verabschiedeten ihn mit tosendem Applaus. Zum neuen Bundesvorsitzenden wurde Björn Benkhoff gewählt. In seiner neuen Funktion kündigte er an, Neuerungen und laufende Prozesse weiter voranzutreiben. Philipp Bruhn wurde zum Geschäftsführer gewählt, Tanja Häckmanns zur Schatzmeisterin und Elke Strauß zur Schriftleiterin des Rechtspflegerblatts. Als stellvertretende Bundesvorsitzende wurden darüber hinaus auch Achim Müller und Kristina Fuhs gewählt.

Im Anschluss wurden verdiente Mitglieder geehrt: Mario Blödtner wurde der Ehrenvorsitz des BDR verliehen. Zu Ehrenmitgliedern wurden Barbara Zwinkau sowie Ralf Prokop, Jürgen Schrader, Axel Hahn und Manfred Georg ernannt.
Nach Abschluss der Sitzungen dieses Tages erwartete die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein kultureller Abend: Der Berliner Schauspieler Johannes Hallervorden unterhielt die Gäste mit seinem Kabarettprogramm „Am achten Tag schuf Gott den Rechtsanwalt“.

Fachliche Diskussionen und öffentliche Veranstaltung

Am 24. September begannen um 9 Uhr die Beratungen in vier Arbeitskreisen. Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger aus ganz Deutschland diskutierten dort über fachlich-inhaltliche Fragen und entwickelten Perspektiven für die zukünftige Rechtspflege.

Am Nachmittag folgte die öffentliche Veranstaltung unter dem Titel „Rechtspflege der Zukunft – im Dialog“. In einem informativen und kurzweiligen Speedtalk diskutierten die Thüringer Justizministerin Beate Meißner, die Vizepräsidentin des Landtags Sachsen-Anhalt Anne-Marie Keding, Dr. Heino Kirchner vom BMJV, Heini Schmitt vom dbb Fachvorstand Beamtenpolitik sowie der BDR-Bundesvorsitzende Björn Benkhoff über die Zukunft der Rechtspflege. Für die musikalische Umrahmung sorgten Jella Fiebach und ihre Band yellACOUSTIC.

Am Abend kamen Delegierte und Gäste zur traditionellen Rechtspflegerfête im geschichtsträchtigen Erfurter Kaisersaal zusammen, um nach anstrengender Arbeit mit gutem Essen und Tanzmusik zu entspannen. Damit bot der zweite Tag neben den fachlichen Beratungen auch wieder Gelegenheit zu persönlichem Austausch und geselligem Beisammensein.

Abschluss und Ausblick

Am 25. September wurde der Rechtspflegertag um 9 Uhr fortgesetzt. Die Delegierten hatten noch zahlreiche Entscheidungen zu treffen und setzten damit die inhaltlichen Beratungen über die zukünftige Ausrichtung des Verbands fort. Um 12:30 Uhr endete schließlich der 36. Deutsche Rechtspflegertag. Nach drei intensiven Tagen mit zahlreichen Beratungen, Wahlen, Beschlüssen und fachlichen Diskussionen war der Weg für die weitere Verbandsarbeit bereitet.

Im Anschluss konstituierte sich die neu gewählte Bundesleitung, um die Arbeit für die kommenden fünf Jahre zu planen und zu strukturieren.

Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bot sich abschließend die Möglichkeit, das Erfurter Oktoberfest zu besuchen, bevor sie mit vielen neuen Eindrücken die Heimreise antraten.

Der 36. Deutsche Rechtspflegertag stand damit ganz im Zeichen der Justiz von morgen: Neben personellen Veränderungen in der Bundesleitung wurden wichtige organisatorische und inhaltliche Entscheidungen getroffen und zentrale Fragen zur Weiterentwicklung unseres Berufs diskutiert. Jetzt gilt es, die Ergebnisse auch in die Öffentlichkeit zu tragen. Es gibt keinen Zweifel: Die Rechtspflege der Zukunft liegt bei uns in guten Händen!

Elke Strauß
Stv. BDR-Bundesvorsitzende