Berlin 2022
Frühjahrssitzung des Präsidiums
Traditioneller Beginn der Präsidiumssitzung war das BDRhauptstadtFORUM, dass 2022 in der Landesvertretung Bremen stattfand.
Nach der Begrüßung durch den Bundesvorsitzenden Mario Blödtner blendete sich Dr. Claudia Schilling, Senatorin für Justiz und Verfassung der Freien Hansestadt Bremen zu einem Online-Grußwort ein.
Florian Strunk führte mit einem Impulsreferat in die Materie ein: unter KI verstehe man, wenn ein Computer relativ eigenständig Probleme bearbeiten könne. Zu unterscheiden sei zwischen starker - der den Menschen beherrschende Automat - und schwacher KI, die im täglichen Leben vorherrsche und Intelligenz imitiere. Hierzu gehöre auch LegalTech, mit dem Muster analysiert, Daten ausgelesen und auch Bilder erkannt werden können. Unter Robotic verstehe man interaktive Dialoge. Grenzen der KI seien zum einen das Erfordernis von Musterdaten, bei Rechtsänderungen sei ein komplett neues Anlernen erforderlich, Interpretationen könne KI nicht leisten und der sog. „Gesunde Menschenverstand“ fehle ebenfalls. Bestimmte Tätigkeiten wie die KFBs der Rechtspfleger oder Versäumnisurteile aus dem Bereich der Richter wären mit logischen Regeln wohl möglich.
Auf dem Podium diskutierten unter der Moderation von Dr. Christian Strasser, München: Elisabeth Winkelmeier-Becker, MdB, Vorsitzende des Rechtsausschusses, Dr. Friedrich kneuper, Rechtsanwalt, PwC legal public service, Dr. Marcel Drehsen, Fachhochschule für Rechtspflege NRW, Bad Münstereifel, Uwe Wegehaupt, Präsident OLG Naumburg und des Verfassungsgerichts Sachsen-Anhalt und Mario Blödtner, Bundesvorsitzender BDR.
Winklermeier-Becker stellte die knappen Ressourcen in der Justiz fest, die genutzt werden müssen. Blödtner forderte IT zur Entlastung, Entscheidungen dagegen sollten damit nicht erfolgen. Auch Dr. Kneuper stellte fest für echte Rechtsanwendung sei ein Mensch nötig, die Aufnahme von Fakten dagegen könne ein Computer erledigen. Winklermeier-Becker glaubt der Einsatz von IT sei auch für einen attraktiven Arbeitsplatz erforderlich, bei dem Massenverfahren weg seien und der Rechtspfleger Zeit für einzelne schwierige Verfahren habe. Wichtig sei auch eine Verbesserung für die Bürger. Als problematisch erkannt wurden von privaten Firmen programmierte Algorithmen. Wegehaupt resümierte, entscheiden müssten Menschen, die Maschine dürfe lediglich unterstützen.
Am nächsten Tag fand die Präsidiumssitzung statt. Die Vertreter der Länder befassten sich mit der Öffentlichkeitsarbeit des BDR, der Situation in den Ländern, der Organisation des Rechtspflegertags im Herbst 2022 in Berlin, dem Sommerfest und der Fortbildung in Bad Boll. Ferner wurden rechtspolitische Themen der Verbandsarbeit und die Zusammenarbeit mit anderen Verbänden besprochen.